26. März 2021 - Berichte
Landjugend macht Landtag
Vom Laju zum Landtagsabgeordneten
Passend nach den Landtagswahlen, setzten sich am 27. März rund 15 Lajus von den Landjugendverbänden Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern mit der Gesetzgebung im Landestag auseinander. Das Planspiel führte die Konrad Adenauer Stiftung durch und begleitete die Lajus bei jedem Schritt zu einem neuen Gesetz. Denn bei dem Planspiel ging es um die Simulation der Gesetzesentstehung im Landtag von Baden-Württemberg. Dabei sind die Teilnehmer*innen in die Rolle der Abgeordneten geschlüpft. Jeder hat per Zufall eine fiktive Partei zugeordnet bekommen.
Vom Entwurf zum Gesetz
Vom Gesetzesentwurf bis zum Gesetz sind es einige Prozess die es zu durchlaufen gibt. Als erstes geht der Gesetzesentwurf in die erste Beratung, an der jede vertretene Partei im Landtag ihr Statement abgibt und ihre Gedanken dazu äußert. Anschließend geht es in die Ausschüsse, diese setzen sich fachlich mit dem Entwurf auseinander. Daraufhin geht diese Empfehlung in die zweite Beratung und zur Abstimmung über die Änderungsanträge. Es kann in eine dritte Beratung gehen, wenn es um wichtige Gesetze wie Verfassungsänderungen geht. Dann kommt es zur Schlussabstimmung über den Gesetzentwurf mit allen Änderungen. Ablehnung des Gesetzesentwurf ist die Folge, dass es kein Gesetz gibt. Wenn der Gesetzesentwurf angenommen wird, kommt es zur Ausfertigung durch den Ministerpräsidenten.
Gar nicht so einfach
Das Fazit der Teilnehmer*innen war, dass es ein komplizierter, langwieriger aber auch spannender Prozess ist. Denn die persönliche Meinung und das Parteibuch spielen bei den Diskussionen eine große Rolle und beeinflussen die realistische Sichtweise. Zudem ist es wichtig, sich Verbündete zu suchen und dabei Kompromisse einzugehen um eine Mehrheit zu bekommen. Trotz der komplexen Vorgänge, war es sehr lohnenswert das Landtagsplanspiel durchzuführen, denn es macht Spaß und man lernt gleichzeitig, wie die Gesetzgebung funktioniert.
Anna Hollenbach
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